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SRL-Stellungnahme zum Entwurf des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz)

Stellungnahme
Der SRL-Vorstand und der Ausschuss Planungsrecht, Stand: 28. April 2020

Gesetzentwurf 
zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz), Stand: 24. April 2020

 

Rechtliche Hinweise sowie Informationen und Angebote zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen von COVID-19
(Stand: 07.04.2020):







  • Empfehlungen von Johann Hartl, Vorsitzender des Ausschusses Planungsrecht, zur Organisation von Planungs- und Beteiligungsverfahren während der Corona-Krise:
    Empfehlungen


  • Vordruck: Arbeitgeberbescheinigung zur Ausgangssperre (Unabkömmlichkeitsbescheinigung):
    Vordruck



  • Rundschreiben des BMWi zur Anwendung des Vergaberechts im Zusammenhang mit der Beschaffung von Leistungen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2:
    Rundschreiben

Ausgelobt: Deutscher Verkehrsplanungspreis 2020 (02.03.2020):

Vom Parkraum zum Freiraum
Projekte und Konzepte zur Verkehrswende im öffentlichen Raum

Ausschreibung

Einreichungen müssen bis Dienstag, den 1. Sept. 2020, 12:00 Uhr in der SRL-Geschäftsstelle, Schrammstr. 8, 10715 Berlin eingegangen sein.

Ausgelobt durch die SRL e.V. in Kooperation mit dem VCD e.V.

Stellungnahme der SRL zum
Entwurf einer XX. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften - Aktenzeichen StV 12/7332.5/6-2 (18.10.2019)

Stellungnahme

18.10.2019
Der Sprecherrat des Forum Mensch und Verkehr der SRL
Prof. Dr.-Ing. Oscar Reutter für den SRL-Vorstand


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