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Der AK Planungsinstrumente und Bodenpolitik (vormals AK Planungsrecht und AK Grundfragen des Planungsrechts und der Bodenpolitik) befasst sich mit Fragen des Planungsrechts (z.B. aktuell Novelle BauGB/BauNVO) sowie mit bodenpolitischen Zielen und Instrumenten (aktuell u.a. Diskussionen zur Grundsteuer, Wertermittlungsrecht, Vorschlägen der Baulandkommission). Der AK steht allen Interessierten offen und arbeitet im engen Austausch mit dem neu berufenen Ausschuss Planungsrecht. Themenideen von außen sind willkommen und können gerne in die Arbeitskreissitzungen eingebracht und diskutiert werden.

Die Planung für Räume aller Maßstabsebenen zwischen Bund und Kommune ist schon seit Jahren ohne Computer nicht mehr denkbar. Die Digitalisierung spielt als eigenständiges Thema, das sich im Bereich der Planung weiter zu erschließen und gezielt auszubauen lohnt, noch eine eher untergeordnete Rolle, insbesondere in der Praxis. In letzter Zeit sind vielversprechende neue und in anderen Bereichen bereits seit langem etablierte digitale Technologien und daraus abgeleitete Arbeitsweisen auch für die Planung adaptiert und fortentwickelt worden. Neue Daten und neuartige Erhebungsverfahren erweitern die planerischen Arbeitsweisen und Möglichkeiten in erheblichem Maße. Ebenso werden neue Datenmodelle, Standards und Schnittstellen entwickelt, die Austausch und Zusammenarbeit fördern und verbessern sollen. Der gezielte Einsatz dieser neuen Daten, Werkzeuge und Methoden, stellt für die räumliche Planung eine große Chance dar. Zum aktuellen Stand der digitalen Transformation hat die SRL ihre Halbjahrestagung 2018 in Frankfurt am Main durchgeführt.

Der AK betreibt einen Blog zu allen Inhalten und Fragen rund um das Thema Vernetzte Informationssysteme in der Planung: http://vi.ru.uni-kl.de/

Die stagnierende wirtschaftliche Entwicklung hat Ende der 90er Jahre in vielen ostdeutschen Städten zu einem wachsenden strukturellen Wohnungsleerstand geführt. Dieser beschränkt sich nicht nur auf die sogenannten Plattenbauten, sondern konzentriert sich auch auf Altbaubestände. Städtische Teilbereiche drohen so ihre Funktionalität und Attraktivität zu verlieren und sowohl sozial und baulich zu verfallen.
 
Die rückläufige Bevölkerungsentwicklung, die wirtschaftsstrukturellen Probleme und die hohe Arbeitslosigkeit führen insbesondere in den peripheren Mittel- und Kleinstädten Ostdeutschlands zu starken Schrumpfungsprozessen.
 
Stadtentwicklung wird deshalb in vielen ostdeutschen Städten als Stadtumbau zu begriffen, der sowohl Rückbaumaßnahmen von Wohnungen, Gewerbegebäuden und Infrastruktur als auch die gezielte Aufwertung des Bestandes umfasst, um die Stadtstruktur an den Schrumpfungsprozess anzupassen. Dabei erhält die Stärkung der Innenstädte eine Priorität in der Stadtplanung.
 
Für diese Aufgaben hat der Bund dem Programm „Stadtumbau Ost“ von 2002 - 2009 insgesamt 2,5 Milliarden Euro (Bund, Land, Kommune) zur Verfügung gestellt. Das Programm „Stadtumbau Ost“ ist auf Grund der anhaltenden Schrumpfungsprozesse in Ostdeutschland in die zweite Förderperiode 2010 – 2016 überführt worden.
 
Aber auch in einigen westdeutschen Städten haben in den letzten Jahren Wirtschaftsstrukturkrisen und demographischer Wandel zu einer „Stadtentwicklung ohne Wachstum“ geführt, die einen Stadtumbau notwendig macht, der sich auf den Abriss nicht mehr notwendiger Gebäude und die Nachnutzung frei werdender Flächen – insbesondere in den Innenstädten - konzentriert.
Deshalb hat der Bund 2004 das Förderprogramm „Stadtumbau West“ gestartet und bis 2009 insgesamt ca. 750 Mio. € (Bund, Land Kommune) zu Verfügung gestellt. Auch dieses Programm setzt der Bund in den nächsten Jahren fort.

 

Die Initiative zur Gründung eines Arbeitskreises Städtebau in der SRL reicht bis zur Mitgliederversammlung in Bielefeld im Herbst 2006 zurück. Damals waren in der PLANERIN Berichte aus dem internen „Kalksee-Prozess“ enthalten, die u. a. auf Fragen des beruflichen Selbstverständnisses, der Prozessqualität von Planungsabläufen, der Integration verschiedener Disziplinen und auch Ausbildungsschwerpunkte in Planungsberufen abzielten. Außerdem gibt es in der SRL Arbeitskreise und Fachgruppen, die sich mit Mensch und Verkehr, Frauen in der Planung, Recht, Stadtumbau oder Soziale Stadt befassen, letzteres vor allem orientiert an den staatlichen Förderprogrammen.
 
All dies berührt wichtige Aspekte des Planungsalltags und aktuelle Fragestellungen, ist sozial und politisch motiviert – und dennoch fehlt etwas. Schließlich münden doch die meisten unserer beruflichen Aktivitäten in einem baulichen Ergebnis, in einem günstigenfalls mischgenutzten, multifunktionalen Raumerlebnis, in einem kleinen Stück Stadt, Dorf oder Landschaft. Aber wir sprechen kaum noch über die Gestaltung oder Qualitätsmaßstäbe. Wir sprechen über Verfahren und Kommunikation, aber über Gestaltung, einen roten Faden zwischen Prozessqualität und gestaltetem Ergebnis reden wir nicht oder zumindest zu wenig. Wir erscheinen Dritten als die Bedenkenträger oder gar als Verhinderer, wenn alles gut geht als Moderatoren, aber nicht mehr als Gestalter von Raumentwicklung und Städtebau.
 

Der Arbeitskreis Stadterneuerung und Präventive Stadtentwicklung existiert in dieser Form seit 2019, welches nicht nur ein Jubiläumsjahr war (20 Jahre Soziale Stadt, 50 Jahre Planungsstudiengänge u.a.), sondern auch zentrale Änderungen in der Städtebauförderung bedeutete. Nachdem über mehrere Jahrzehnte die Förderprogrammatik der Städtebauförderung stärker und stärker differenziert wurde, wurden die Förderprogramme nun in drei Säulen zusammengefasst. Dabei hat sich auch gezeigt, welche der seinerzeit entwickelten Instrumente der Stadterneuerung sich als nachhaltig erwiesen haben und nun in allen Fördersäulen Anwendung finden: so u.a. die Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK) aus dem früheren Stadtumbau Ost und Quartiersmanagements (QM) der Sozialen Stadt. Ein maßgebliches Verdienst des Programms Aktive Zentren ist, zudem deutlich die Unterschiedlichkeit der Förderkulissen vorgeführt zu haben: Nicht neu, aber immer wieder in Erinnerung zu rufen: Stadterneuerung finden in Groß- und Kleinstädten, in Metropolen wie im ländlichen Raum statt.

Die SRL besitzt eine lange Tradition, die Stadterneuerung fachlich zu begleiten; in den letzten beiden Jahrzehnten fand das durch die drei Arbeitskreise Soziale Stadt, Stadtumbau und Aktive Zentren statt. Im November 2019 tagte erstmals der neue Ak Stadterneuerung und Präventive Stadtentwicklung, der die Arbeit der bisherigen Arbeitskreise bewusst fortsetzt (was sich symbolisch in der fortlaufenden Nummerierung der bisherigen Sitzungen des AK Soziale Stadt ausdrückt). Auch wurden Formate der bisherigen Arbeitskreise fortgeführt, so:

  • Werkstattgespräche vor Ort mit Vertretern der Praxis konkreter Stadterneuerungsgebiete (siehe Dokumentation des AK Stadtumbau)
  • Berichte aus der Mitgliedschaft als ständigen Tagesordnungspunkt, so dass jeder AK-Termin auch die Gelegenheit darstellt, sich informell und bundeslandübergreifend über praktische Angelegenheiten in Städtebaufördergebieten auszutauschen
  • Workshopsitzungen mit Inputs aus Praxis, Wissenschaft und Verwaltung zum fachlichen Austausch zu einem bestimmten Thema (siehe Dokumentation der AKe Soziale Stadt und Aktive Zentren)

Neues Format sind die Politikgespräche, die im Februar 2019 und Februar 2020 mit jeweils einer Sprecherin oder einem Sprecher einer Bundestagsfraktion geführt wurden.

Alle diese Formate sollen wechselweise fortgeführt werden. Der Arbeitskreis arbeitet eng mit dem Ausschuss Städtebauförderung zusammen, der AK-Sprecher ist dort Mitglied.

Die SRL besitzt eine lange Tradition, die Stadterneuerung fachlich zu begleiten; in den letzten beiden Jahrzehnten fand das durch die drei Arbeitskreise Soziale Stadt, Stadtumbau und Aktive Zentren statt. Im November 2019 tagte erstmals der neue Ak Stadterneuerung und Präventive Stadtentwicklung, der die Arbeit der bisherigen Arbeitskreise bewusst fortsetzt.

Die inhaltliche Arbeit der SRL erfolgt maßgeblich in den Arbeitsgremien, zu denen neben den Ausschüssen, Fach- und Projektgruppen auch die Arbeitskreise gehören. Arbeitskreise können durch einzelne Mitglieder, durch Gruppen sowie durch den SRL-Vorstand initiiert werden. Sie stehen grundsätzlich allen Interessierten offen. Themenideen von außen sind willkommen und können in die Arbeitskreissitzungen eingebracht und diskutiert werden.
Momentan arbeiten in der SRL elf Arbeitskreise zu folgenden Themen:

  • Digitale Transformation
  • Energie und Klima
  • Junge SRL
  • Ländliche Räume im Wandel
  • Planungsinstrumente und Bodenpolitik
  • Stadterneuerung und präventive Stadtentwicklung
  • Städtebau
  • Nahmobilität
  • Planungsinstrumente nachhaltige Mobilität
  • Fahrzeugdimensionen/Feinmobilität

Wenn Sie Interesse an der Mitarbeit an einem der Arbeitskreise haben, melden Sie sich bitte bei der SRL-Geschäftsstelle per E-Mail an info@srl.de oder telefonisch: 030/27877468-0

 

Ländliche Räume in Deutschland durchlaufen seit geraumer Zeit einen gravierenden Differenzierungsprozess. Während sich einige zu rentablen Agrarstandorten und attraktiven Tourismusregionen entwickeln, sind andere durch Arbeitslosigkeit und Landflucht geprägt.
 
Bedenkt man, dass angeblich 2/3 der Bevölkerung der Bundesrepublik in sog. Ländlichen Räumen leben, wird schnell klar, welche Betroffenheit hinter solchen Veränderungsprozessen steht. Von politischer Seite wird dieses Thema immer wieder prominent aufgegriffen; in der Regel natürlich mit einem vehementen Bekenntnis für den Ländlichen Raum. In der Realität vermittelt sich häufig ein anderer Eindruck. Die oft beschworene „Gleichwertigkeit der Lebensräume“ entpuppt sich angesichts der wegbrechenden Infrastruktur und sich ausdünnender Daseinsvorsorgeeinrichtungen dann doch häufig als pures Lippenbekenntnis. Demgegenüber steht ein schier unüberschaubares Geflecht an Förderprogrammen, unterstützenden Institutionen und Regierungseinrichtungen.
 
Allein über das Leader-Programm haben sich bundesweit nahezu 250 Leader Aktionsgruppen (LAGs) gebildet, die betreut von entsprechend vielen Regionalmanagern relativ unkoordiniert - so scheint es - ihre Ziele und Projekte verfolgen. Eine zielorientierte Gesamtstrategie für die Ländlichen Räume ist auf Bundes- und Länderebene wenig erkennbar. Viele der wesentlichen Akteure im Ländlichen Raum haben einen agrarisch ortenden Hintergrund oder Auftrag. So kritisiert auch die OECD: „In Deutschland ist die Politik zur Entwicklung der ländlichen Räume noch immer stark auf den Agrarsektor konzentriert. Beiträge anderer Bereiche zu Wachstum und Beschäftigung werden dagegen noch nicht ausreichend genutzt“. Die OECD empfiehlt Deutschland eine moderne und wirksame Strategie für nachhaltige ländliche Entwicklung, die die Potenziale von Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft in den Regionen umfassend aktiviert.
Die Globalisierung, der demografische Wandel und die Abwanderung junger, innovativer Menschen stellen nur einige der Probleme dar, die auf die künftige Entwicklung Einfluss nehmen. Auf der anderen Seite gilt es jedoch, auch die spezifischen Stärken und Chancen ländlicher Räume zu erkennen und zu nutzen, die beispielsweise in dem Ausbau regionaler Wirtschaftsstrukturen und der Stadt-Land-Verbindungen oder auch der Sicherung und Weiterentwicklung von ökologisch intakten, touristisch attraktiven und lebenswerten Regionen liegen können. Dies alles stellt große Herausforderungen dar, vor denen sich derzeit viele ländliche Räume in Deutschland befinden. Stehen dafür die richtigen Antworten und Hilfestellungen vonseiten der Politik, der Planung, der relevanten Akteure im Ländlichen Raum zur Verfügung?

Thesenpapier zur Entwicklung des ländlichen Raums
Bearbeitung: Otto Kurz, Bernd Wolfgang Hawel, Georg Döll, SRL-Arbeitskreis "Ländlicher Raum", 2014

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