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Einleitung anzeigen

Als Berufsverband für alle in der räumlichen Planung Arbeitenden setzt sich die SRL intensiv mit der Bedeutung und Entwicklung von formellen und informellen Planungsinstrumenten auseinander. Das betrifft neben dem BauGB, u.a. die BauO, diverse Gesetzgebungen zu Lärm, Luft, Boden, Wertermittlung, Mietgesetzgebung. Die SRL ist in Gesetzgebungsverfahren zum Planungsrecht in Ländern und Bund eingebunden – im Rahmen parlamentarischer Beratungen (Verbändebeteiligung) gibt sie Stellungnahmen ab.

Der Planungsraum „Stadt“ und „Land“ wird zunehmend komplexer, entsprechend ist das Instrumentarium der räumlichen Planung stetig weiter ausdifferenziert worden. So wird die informelle städtebauliche Planung neben der gesetzlich verankerten formellen Planung immer wichtiger. Rechtlich unverbindlich dient informelle Planung der Vorbereitung formeller Planungen. Gut geführte Diskurse, Abstimmungen, Beteiligungen, Einbindung zivilgesellschaftlichen Sachverstandes auf einer noch generelleren Ebene können nächste Schritte zur Gesetzgebung vereinfachen. Integrierte Stadtentwicklungskonzepte z.B. werden teils beschlossen, binden Verwaltungshandeln, dienen der Akquise von Fördermitteln. 

Zur Diskussion konkreter aktueller planungsrechtlicher Probleme treffen sich interessierte SRL-Mitglieder im AK Planungsinstrumente und Bodenpolitik. Der Ausschuss Planungsrecht wurde vom Vorstand eingesetzt, um für Stellungnahmen schnelle Reaktionen der SRL zu gewährleisten bzw. z.B. die intensive Abstimmung zur Stellungnahme zur letzten BauGB- Novellierung gezielt zu begleiten. Aktuell hat das „Forum Mensch und Verkehr“ der SRL eine übersichtliche Informationsbroschüre  zu unterschiedlichen Planungsinstrumenten - nicht nur zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität - mit exemplarischen Beispielen  erarbeitet.

Planungsrecht

Stellungnahme
SRL-Ausschuss Planungsrecht, 09.09.2020

Planungsrecht

Stellungnahme
SRL-Vorstand; Ausschuss Planungsrecht, 27.04.2020

Gesetzentwurf, 2020

Planungsrecht

Verlängerung des § 13b und des § 246 (Abs. 8-17) um drei Jahre

Brief an Bundesrat
19.12.2019

RG Baden-Württemberg

Stellungnahme

SRL-Regionalgruppe Baden-Württemberg, 15.11.2018

Planungsrecht

Update im Städtebaurecht

Präsentation

Referierende: Silvia Tolkmitt, Leipzig und Dr. Karlfried Daab, Leipzig, 05.11.2018

Planungsrecht

Beschwerde über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme durch die Bundesrepublik Deutschland

Begleitendes Unterstützungsanschreiben der beteiligten Institutionen
30.08.2017

RG Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland

Stellungnahme

SRL-Regionalgruppe Hessen/Rheinland-Pfalz/Saarland, AKH, bdla Hessen, HVNL, 02.02.2017

Planungsrecht

Stellungnahme

SRL, bdla, 25.01.2017

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